Gespräch mit Konstantin von Notz und Jörn Pohl bei unserem AG-Treffen im Juni 2016. Foto: Malika Sandabad. Von Svea Balzer Im April 2016 hat die Grüne Bundestagsfraktion einen Antrag zur Reform der Kontrolle deutscher Geheimdienste in den Bundestag eingebracht. Dieser […]
Von Svea Balzer In der Europäischen Union gibt es zwei Formen der Gesetzgebung: Richtlinien und Verordnungen. Während Richtlinien von den Mitgliedstaaten in nationale Gesetze umgesetzt werden müssen, gelten Verordnungen unmittelbar und mit Vorrang vor nationalem Recht. Eine Richtlinie kann also […]
Von Lennart Krotzek Nach der Wahl von Trump hatte man das Gefühl, viele Journalist*innen würden ihren persönlichen Gang nach Canossa antreten. Zumindest in amerikanischen Medien fand und findet ein Prozess der Selbstkritik statt. Wieso hat kaum ein*e etablierte*r Journalist*in den […]
Im Auftrag des Gunda-Werner-Institutes in Berlin hat die Politikwissenschaftlerin Kathrin Ganz eine Studie als spannenden Beitrag zur Debatte über queer-feministische Netzpolitik erarbeitet. Lektüre ist zu empfehlen. Ganz, Kathrin (2013): Feministische Netzpolitik – Perspektiven und Handlungsfelder, Studie im Auftrag des GWI (2012), Berlin, […]
Grüne „Computerpolitik“ in den 80ern, seitdem hat sich so einiges geändert 😉